Laubfegen im Herbst

Flammend rote Bäume und knallgelbe Büsche – bevor die kalte Jahreszeit hereinbricht, gibt die Natur im Herbst noch einmal ein buntes Gastspiel. Doch die farbenfrohe Pracht der herbstlichen Fauna bietet uns nur solange Freude, bis das Blattwerk zu Boden fällt und Gehwege bei Nässe zu gefährlichen Rutschbahnen mutieren lässt. Ähnlich wie beim Schneefegen im Winter, muss deshalb geklärt werden, wer für die Räumung des nassen Blattwerks im Herbst zuständig ist. Denn wer der Pflicht zum Laubfegen nicht nachkommt, kann von stürzenden Passanten vor der eigenen Haustür juristisch zur Rechenschaft gezogen werden.

Wer für das Räumen zuständig ist

Grundsätzlich liegt die so genannte Verkehrssicherungspflicht bei den Gemeinden und Kommunen. In der Regel haben diese die Pflicht zum Kehren der Bürgersteige per Ortssatzung auf die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke übertragen. Die Besitzer von Mehrfamilienhäusern geben diese Kehrpflicht in den meisten Fällen wiederum an ihre Mieter weiter. Dafür haben die Vermieter zwei Möglichkeiten: entweder verpflichten sie ihre Mieter direkt zum Fegen oder beauftragen ein professionelles Reinigungsunternehmen, dessen Kosten im Regelfall gleichmäßig auf die Mietparteien im Haus im Rahmen der Nebenkosten umgelegt werden. Den Kehrbesen zur Hand nehmen oder für die Laubentsorgung zahlen müssen Sie als Mieter nur dann, wenn hierzu eine entsprechende Regelung in Ihrem Mietvertrag oder in der Hausordnung bestehlt. Liegt keine Klausel zum Laubfegen zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung vor, darf der Vermieter diese nicht nachträglich ergänzen. Er ist dann eigenständig für die Laubentsorgung verantwortlich. Continue reading

Miet­erhöhung: Das können Mieter tun

Das Miet­niveau steigt in vielen Regionen rasant. Doch Mieter müssen sich nicht alles bieten lassen. Die Finanztest-Check­liste hilft Mietern zu erkennen, ob der Vermieter über­haupt mehr verlangen darf. Ein Muster­brief zeigt, wie Mieter kurz und prägnant auf unzu­lässige Erhöhungs­verlangen reagieren. Für alle, die den Konflikt mit dem Vermieter scheuen, erklären die Finanztest-Experten, wie Miet­parteien zu einem Kompromiss finden können. Continue reading

Viele Wohnungen kleiner als im Mietvertrag angegeben

Bei etwa zwei Dritteln aller Wohnungen stimmen die im Mietvertrag genannten Quadratmeterzahlen nicht mit der tatsächlichen Wohnungsgröße überein, das schätzt der Deutsche Mieterbund (DMB). Ob Mieter in diesen Fällen fristlos kündigen dürfen, Ansprüche auf Mietminderung oder Rückzahlung bereits zu viel gezahlter Miete haben, hängt vom Ausmaß der Flächenabweichung ab. Beträgt diese mehr als 10 Prozent als im Mietvertrag angegeben, kann der Mieter das Mietverhältnis fristlos kündigen und zu viel gezahlte Miete zurückfordern. Es macht dann keinen Unterschied, ob im Vertrag die Wohnungsgröße exakt angegeben oder eine Ca.-Fläche genannt wird. Ist die Wohnung sogar um 15 Prozent kleiner, kann die Miete auch um 15 Prozent gekürzt werden – bei 20 Prozent können vom Mieter dementsprechend 20 Prozent zurückgefordert werden.

Weniger als 10 Prozent bedeutet Pech gehabt

Keinerlei Ansprüche hat der Mieter allerdings, wenn die Wohnung tatsächlich nur genau 10 Prozent kleiner ist, als im Mietvertrag angegeben oder wenn der Unterschied noch geringer ist. In diesem Fall zählt die vertraglich vereinbarte Wohnungsgröße, selbst bei Mieterhöhungen: Für nicht existierende Quadratmeter müssen Mieter dann laut der aktuellen Gesetzgebung eine höhere Miete zahlen. Aufgepasst werden sollte auch dann, wenn im Mietvertrag festgelegt ist, dass die Angabe der Quadratmeterzahl „unverbindlich“ ist, das heißt, nicht zur Festlegung des Mietgegenstandes dient. In einem solchen Fall hat der Mieter selbst bei deutlich größeren Flächenabweichungen von 20 Prozent und mehr keine Rechte. Continue reading